Zum Hauptinhalt springen

AdBlock Plus: Angebot des Werbeblockers ...

BGH 19.4.2018, I ZR 154/16 AdBlock Plus: Angebot des Werbeblockers nicht wettbewerbswidrig Das Angebot des Werbeblockerprogramms AdBlock Plus verstößt nicht gegen das UWG. Der Anbieter wirkt mit dem Angebot des Programms nicht unmittelbar auf die von einem Verlag angebotenen Dienstleistungen ein. Der Einsatz des Programms liegt in der autonomen Entscheidung der Internetnutzer; die mittelbare Beeinträchtigung […]

Weiterlesen

Nichtigerklärung der Eintragung des Gesc

EuG 14.3.2018, T-651/16 Nichtigerklärung der Eintragung des Geschmacksmusters von Crocs bestätigt Das EuG hat die Nichtigerklärung der Eintragung des Geschmacksmusters von Crocs bestätig. Hintergrund ist der, dass es vor seiner Eintragung der Öffentlichkeit zugänglich gemacht wurde. Hintergrund: Die Verordnung (EG) Nr. 6/2002 sieht den Schutz eines Gemeinschaftsgeschmacksmusters vor, soweit es neu ist und Eigenart hat. […]

Weiterlesen