Der Patentanwalt - eine "Stabstelle außer Haus"

Eikel & Partner Besprechung

Der Patentanwalt übt einen freien Beruf aus, und zwar an einer Schnittstelle unterschiedlicher Fachgebiete: zwischen Recht und Technik. Hier wird der Patentanwalt als versierter „Dolmetscher“ und sachkundiger Mittler, weil er im einschlägigen Recht genauso zu Hause ist wie in der Technik. Der Schutzrechts-Experte hilft hochspezialisierten Technikern, Chemikern und Physikern (die in aller Regel dem komplizierten System des gewerblichen Rechtsschutzes ratlos gegenüberstehen) sowie Unternehmen, die rechtlichen und wirtschaftlichen Vorzüge der diversen Schutzrechte zu nutzen.

 

Die Patentansprüche sind in sachlicher, akribischer Korrektheit so zu formulieren, dass sie den jeweiligen Stand der Technik berücksichtigen und einen umfassenden Schutzbereich sichern, der nicht leicht „umgangen“ werden kann. Das Ganze ist in präziser Terminologie abzufassen, und zwar so, dass die Rechte für die Innovation nach Möglichkeit weit in die Zukunft hinein gesichert sind.

 

Um dieser anspruchsvollen Aufgabe gerecht zu werden, müssen Patentanwälte eine der längsten Ausbildungen in Deutschland absolvieren. Die ca. 2.250 bundesdeutschen Patentanwälte sind Diplomingenieure oder Naturwissenschaftler mit einem abgeschlossenen technischen oder naturwissenschaftlichen Universitätsstudium. An das Studium schließt sich in der Regel eine praktische Tätigkeit in der Industrie an. Schließlich ist eine etwa dreijährige juristisch-praktische Ausbildung auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes zu durchlaufen, die auch einen Ausbildungsabschnitt beim Deutschen Patent- und Markenamt und beim Bundespatentgericht umfasst und mit einer staatlichen Prüfung abschließt.

 

Aufgrund dieser umfassenden Ausbildung weiß der Patentanwalt, was technisch „machbar“ ist. Und er weiß, was juristisch durchsetzbar ist. Diese Konstellation erlaubt es dem Patentanwalt, seine Mandanten bei Erfindungen, Marken, Design und Know-how umfassend zu beraten und auf Marktnischen und Trends hinzuweisen.

 

Oft redet der Patentanwalt bereits bei der Entwicklung eines neuen Produkts ein gewichtiges Wort mit. Weil er vom Fach kommt, gibt es im Gespräch mit Technikern, Chemikern oder Physikern keine Verständigungsprobleme; man spricht dieselbe Sprache.

 

In diesem Sinne verstehen sich die Patentanwälte als Berater von Unternehmen und Erfindern, die entscheidend auf die wirtschaftliche Entwicklung ihrer Mandanten Einfluss nehmen können. Gerade bei kleinen und mittleren Unternehmen fungieren die Schutzrechts-Experten daher häufig als eine „Stabstelle“ außer Haus.

 

So lässt sich beispielsweise ein „Produktrenner“ auf Erfolgskurs halten, indem rechtzeitig alle rechtlichen und technischen Voraussetzungen geschaffen werden, damit der Artikel auch morgen noch ein „Schlager“ ist. Selbst dann, wenn ein Patent oder Gebrauchsmuster ausläuft, kann ein Erfolgsprodukt häufig durch rechtzeitige Verbesserung weiterhin vor Nachahmung geschützt werden. Auf jeden Fall lässt sich das Design den veränderten Geschmacksvorstellungen anpassen und durch Geschmacksmuster schützen, womit Erzeugnisse der Konkurrenz wenigstens optisch „auf Distanz“ bleiben.

 

Die Leistungen der Patentanwälte bestehen nicht nur darin, für ihre Mandanten Patente, Gebrauchs- und Geschmacksmuster zu erwirken und zu verteidigen. Der Patentanwalt berät und vertritt auch in allen Angelegenheiten, die Marken betreffen. Soll ein neues Produkt oder ein neues Firmenzeichen mit großem Aufwand im Markt eingeführt werden, empfiehlt es sich, rechtzeitig die Schutzrechts-Experten zu Rate zu ziehen. Zum einen hat die frühzeitige Recherche nach bereits existierenden, verwechselbaren Marken schon oft verhindern können, dass neue Marken wegen Kollision wieder aus dem Markt genommen werden müssen. Zum anderen soll ein neues Produkt möglichst schnell einen hohen Imagewert bekommen, der den Absatz fördert. Deshalb ist der Name vor Nachahmern zu sichern, eben durch frühzeitige Anmeldung von Marken (der Patentanwalt ist also auch ein „Markenanwalt“).

 

Gerade für mittelständische Unternehmen kann der freiberufliche Patentanwalt auch erste Kontakte ins Ausland knüpfen, weil er enge Verbindungen zu Patentanwälten in allen wichtigen Ländern unterhält. Bei exportorientierten Firmen stellt er sein Wissen über ausländischen Marktverhältnisse und Rechtssysteme zur Verfügung. Der breit gefächerte Erfahrungsschatz prädestiniert den Patentanwalt, beim Abschluss von Lizenzverträgen zu beraten und die Ausarbeitung der Verträge vorzunehmen (der Patentanwalt ist also auch ein „Lizenzanwalt“).

 

Auf dem Gebiet des Arbeitnehmer-Erfinderrechts ist der Patentanwalt wegen seiner praktischen Erfahrung als Techniker oder Naturwissenschaftler ein berufener Berater und Gutachter. Bei Konflikten zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern hinsichtlich technischer Erfindungen und Verbesserungsvorschlägen kann der Patentanwalt vermittelnd auftreten und insbesondere bei der Ermittlung einer angemessenen Erfindervergütung behilflich sein.

Eikel & Partner Gesetzbuch

Im Falle von Streitigkeiten aus gewerblichen Schutzrechten erweist es sich für den Auftraggeber als vorteilhaft, dass der Patentanwalt vor jedem ordentlichen Gericht auftreten kann und in einer Streitsache über alle Instanzen mitwirkungsberechtigt bleibt. Das spricht für Kontinuität und Kompetenz – und erhöht die Erfolgschancen. Mithin kann der Patentanwalt eine Erfindung von ihrer Entstehung am Reißbrett bis zum höchsten deutschen Gericht, dem Bundesgerichtshof, begleiten.

 

Zu guter Letzt: Der Patentanwalt haftet persönlich für sein Handeln. Er hat somit ein eigenes Interesse an einer sachgerechten und „richtigen“ Beratung. Überdies ist der selbstständige Patentanwalt selbst Unternehmer. Deshalb bringt er von Haus aus ein gutes Verständnis mit für die Dinge, die den Auftraggeber bewegen.

 

Die Kunst des Berufsstandes: Aus der Fülle der technischen Informationen muss der Patentanwalt das „Neue“ und „Erfinderische“ erkennen, beurteilen und daraus beispielsweise eine Patentanmeldung formulieren.

 

Langjährige Kontakte: Zwischen den Verantwortlichen in Unternehmen und den freiberuflichen Patentanwälten bestehen oft freundschaftliche Beziehungen über Jahrzehnte.

 

Patentansprüche sind in akribischer Korrektheit zu formulieren und müssen den jeweiligen Stand der Technik berücksichtigen.

 

Patentanwälte reden häufig bereits bei der Entwicklung eines neuen Produkts oder der Einführung einer Marke ein gewichtiges Wort mit.

 

Übrigens: Jeder deutsche Patentanwalt ist berechtigt, seine Mandanten auch vor dem „Harmonisierungsamt für den gemeinsamen Markt“ in Alicante/Spanien zu vertreten, das für die Anmeldung und Eintragung der EU-weit geltenden Gemeinschaftsmarken zuständig ist.

© 2007 Patentanwaltskammer München

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Der Patentanwalt übt einen freien Beruf aus, und zwar an einer Schnittstelle unterschiedlicher Fachgebiete: zwischen Recht und Technik. Hier wird der Patentanwalt als versierter „Dolmetscher“ und sachkundiger Mittler, weil er im einschlägigen Recht genauso zu Hause ist wie in der Technik. Der Schutzrechts-Experte hilft hochspezialisierten Technikern, Chemikern und Physikern (die in aller Regel dem komplizierten System des gewerblichen Rechtsschutzes ratlos gegenüberstehen) sowie Unternehmen, die rechtlichen und wirtschaftlichen Vorzüge der diversen Schutzrechte zu nutzen.

 

Die Patentansprüche sind in sachlicher, akribischer Korrektheit so zu formulieren, dass sie den jeweiligen Stand der Technik berücksichtigen und einen umfassenden Schutzbereich sichern, der nicht leicht „umgangen“ werden kann. Das Ganze ist in präziser Terminologie abzufassen, und zwar so, dass die Rechte für die Innovation nach Möglichkeit weit in die Zukunft hinein gesichert sind.

 

Um dieser anspruchsvollen Aufgabe gerecht zu werden, müssen Patentanwälte eine der längsten Ausbildungen in Deutschland absolvieren. Die ca. 2.250 bundesdeutschen Patentanwälte sind Diplomingenieure oder Naturwissenschaftler mit einem abgeschlossenen technischen oder naturwissenschaftlichen Universitätsstudium. An das Studium schließt sich in der Regel eine praktische Tätigkeit in der Industrie an. Schließlich ist eine etwa dreijährige juristisch-praktische Ausbildung auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes zu durchlaufen, die auch einen Ausbildungsabschnitt beim Deutschen Patent- und Markenamt und beim Bundespatentgericht umfasst und mit einer staatlichen Prüfung abschließt.

 

Aufgrund dieser umfassenden Ausbildung weiß der Patentanwalt, was technisch „machbar“ ist. Und er weiß, was juristisch durchsetzbar ist. Diese Konstellation erlaubt es dem Patentanwalt, seine Mandanten bei Erfindungen, Marken, Design und Know-how umfassend zu beraten und auf Marktnischen und Trends hinzuweisen.

 

Oft redet der Patentanwalt bereits bei der Entwicklung eines neuen Produkts ein gewichtiges Wort mit. Weil er vom Fach kommt, gibt es im Gespräch mit Technikern, Chemikern oder Physikern keine Verständigungsprobleme; man spricht dieselbe Sprache.

 

In diesem Sinne verstehen sich die Patentanwälte als Berater von Unternehmen und Erfindern, die entscheidend auf die wirtschaftliche Entwicklung ihrer Mandanten Einfluss nehmen können. Gerade bei kleinen und mittleren Unternehmen fungieren die Schutzrechts-Experten daher häufig als eine „Stabstelle“ außer Haus.

 

So lässt sich beispielsweise ein „Produktrenner“ auf Erfolgskurs halten, indem rechtzeitig alle rechtlichen und technischen Voraussetzungen geschaffen werden, damit der Artikel auch morgen noch ein „Schlager“ ist. Selbst dann, wenn ein Patent oder Gebrauchsmuster ausläuft, kann ein Erfolgsprodukt häufig durch rechtzeitige Verbesserung weiterhin vor Nachahmung geschützt werden. Auf jeden Fall lässt sich das Design den veränderten Geschmacksvorstellungen anpassen und durch Geschmacksmuster schützen, womit Erzeugnisse der Konkurrenz wenigstens optisch „auf Distanz“ bleiben.

 

Die Leistungen der Patentanwälte bestehen nicht nur darin, für ihre Mandanten Patente, Gebrauchs- und Geschmacksmuster zu erwirken und zu verteidigen. Der Patentanwalt berät und vertritt auch in allen Angelegenheiten, die Marken betreffen. Soll ein neues Produkt oder ein neues Firmenzeichen mit großem Aufwand im Markt eingeführt werden, empfiehlt es sich, rechtzeitig die Schutzrechts-Experten zu Rate zu ziehen. Zum einen hat die frühzeitige Recherche nach bereits existierenden, verwechselbaren Marken schon oft verhindern können, dass neue Marken wegen Kollision wieder aus dem Markt genommen werden müssen. Zum anderen soll ein neues Produkt möglichst schnell einen hohen Imagewert bekommen, der den Absatz fördert. Deshalb ist der Name vor Nachahmern zu sichern, eben durch frühzeitige Anmeldung von Marken (der Patentanwalt ist also auch ein „Markenanwalt“).

 

Gerade für mittelständische Unternehmen kann der freiberufliche Patentanwalt auch erste Kontakte ins Ausland knüpfen, weil er enge Verbindungen zu Patentanwälten in allen wichtigen Ländern unterhält. Bei exportorientierten Firmen stellt er sein Wissen über ausländischen Marktverhältnisse und Rechtssysteme zur Verfügung. Der breit gefächerte Erfahrungsschatz prädestiniert den Patentanwalt, beim Abschluss von Lizenzverträgen zu beraten und die Ausarbeitung der Verträge vorzunehmen (der Patentanwalt ist also auch ein „Lizenzanwalt“).

 

Auf dem Gebiet des Arbeitnehmer-Erfinderrechts ist der Patentanwalt wegen seiner praktischen Erfahrung als Techniker oder Naturwissenschaftler ein berufener Berater und Gutachter. Bei Konflikten zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern hinsichtlich technischer Erfindungen und Verbesserungsvorschlägen kann der Patentanwalt vermittelnd auftreten und insbesondere bei der Ermittlung einer angemessenen Erfindervergütung behilflich sein.

Eikel & Partner Gesetzbuch

Im Falle von Streitigkeiten aus gewerblichen Schutzrechten erweist es sich für den Auftraggeber als vorteilhaft, dass der Patentanwalt vor jedem ordentlichen Gericht auftreten kann und in einer Streitsache über alle Instanzen mitwirkungsberechtigt bleibt. Das spricht für Kontinuität und Kompetenz – und erhöht die Erfolgschancen. Mithin kann der Patentanwalt eine Erfindung von ihrer Entstehung am Reißbrett bis zum höchsten deutschen Gericht, dem Bundesgerichtshof, begleiten.

 

Zu guter Letzt: Der Patentanwalt haftet persönlich für sein Handeln. Er hat somit ein eigenes Interesse an einer sachgerechten und „richtigen“ Beratung. Überdies ist der selbstständige Patentanwalt selbst Unternehmer. Deshalb bringt er von Haus aus ein gutes Verständnis mit für die Dinge, die den Auftraggeber bewegen.

 

Die Kunst des Berufsstandes: Aus der Fülle der technischen Informationen muss der Patentanwalt das „Neue“ und „Erfinderische“ erkennen, beurteilen und daraus beispielsweise eine Patentanmeldung formulieren.

 

Langjährige Kontakte: Zwischen den Verantwortlichen in Unternehmen und den freiberuflichen Patentanwälten bestehen oft freundschaftliche Beziehungen über Jahrzehnte.

 

Patentansprüche sind in akribischer Korrektheit zu formulieren und müssen den jeweiligen Stand der Technik berücksichtigen.

 

Patentanwälte reden häufig bereits bei der Entwicklung eines neuen Produkts oder der Einführung einer Marke ein gewichtiges Wort mit.

 

Übrigens: Jeder deutsche Patentanwalt ist berechtigt, seine Mandanten auch vor dem „Harmonisierungsamt für den gemeinsamen Markt“ in Alicante/Spanien zu vertreten, das für die Anmeldung und Eintragung der EU-weit geltenden Gemeinschaftsmarken zuständig ist.

© 2007 Patentanwaltskammer München