Wir bieten Schutz vor Konkurrenz

Sie haben ein interessantes Produkt, eine Dienstleistung, ein Kunstwerk oder ein Werk der Literatur oder Musik erschaffen? Wir sorgen dafür, dass Sie die Früchte Ihrer Tätigkeit genießen können und schützen Sie insbesondere vor unliebsamen Nachahmern. Unsere Anwälte haben sich auf das Urheberrecht, Designrecht, Markenrecht und Patentrecht spezialisiert. Darüber hinaus bieten wir Unternehmern und Privatpersonen Rat und Tat in vielen weiteren Bereichen, vor allem rund um das Gewerbe, einschließlich Fragen zur Produkthaftung und zu Gewährleistungsansprüchen. Wir möchten, dass Sie Ihr Recht bekommen, gleich auf welcher Verhandlungsebene.

Unsere Kanzlei befindet sich in Detmold. Darüber hinaus sind wir auch in Paderborn und in Düsseldorf ansässig und betreuen Mandanten im gesamten deutschen und europäischen Bereich, auf nationaler und internationaler Ebene.

Beratung zu Erfindungen, Marken, Design, Me-Too-Produkte, Know-how, Schutz von Software und Sortenschutz, sowie Handelsrecht, Arbeitsrecht und Firmenrecht allgemein.

  •  Gewerblicher Rechtsschutz
  • Wahrung von Patent-, Marken-, Design- und Urheberrechten
    – Wettbewerbsrecht
    – Arbeitsrecht
  • Rat rund um Arbeitsverträge, Kündigungen und Lohnansprüche
  • Handelsrecht
  • Hilfe bei Vertriebsverträgen und Produkthaftung
  • Vertragsrecht
    Alles, was Unternehmer im Tagesgeschäft vor juristische Probleme stellt
  • Gesellschaftsrecht
    Von der Gründung bis zur Liquidation von Gesellschaften

Der Patentanwalt: eine Stabstelle „außer Haus“

Der Patentanwalt übt einen freien Beruf aus, und zwar an einer Schnittstelle unterschiedlicher Fachgebiete: zwischen Recht und Technik. Hier wird der Patentanwalt als versierter „Dolmetscher“ und sachkundiger Mittler, weil er im einschlägigen Recht genauso zu Hause ist wie in der Technik. Der Schutzrechts-Experte hilft hochspezialisierten Technikern, Chemikern und Physikern (die in aller Regel dem komplizierten System des gewerblichen Rechtsschutzes ratlos gegenüberstehen) sowie Unternehmen, die rechtlichen und wirtschaftlichen Vorzüge der diversen Schutzrechte zu nutzen.

 

Die Patentansprüche sind in sachlicher, akribischer Korrektheit so zu formulieren, dass sie den jeweiligen Stand der Technik berücksichtigen und einen umfassenden Schutzbereich sichern, der nicht leicht „umgangen“ werden kann. Das Ganze ist in präziser Terminologie abzufassen, und zwar so, dass die Rechte für die Innovation nach Möglichkeit weit in die Zukunft hinein gesichert sind.

 

Um dieser anspruchsvollen Aufgabe gerecht zu werden, müssen Patentanwälte eine der längsten Ausbildungen in Deutschland absolvieren. Die ca. 2.250 bundesdeutschen Patentanwälte sind Diplomingenieure oder Naturwissenschaftler mit einem abgeschlossenen technischen oder naturwissenschaftlichen Universitätsstudium. An das Studium schließt sich in der Regel eine praktische Tätigkeit in der Industrie an. Schließlich ist eine etwa dreijährige juristisch-praktische Ausbildung auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes zu durchlaufen, die auch einen Ausbildungsabschnitt beim Deutschen Patent- und Markenamt und beim Bundespatentgericht umfasst und mit einer staatlichen Prüfung abschließt.

 

Aufgrund dieser umfassenden Ausbildung weiß der Patentanwalt, was technisch „machbar“ ist. Und er weiß, was juristisch durchsetzbar ist. Diese Konstellation erlaubt es dem Patentanwalt, seine Mandanten bei Erfindungen, Marken, Design und Know-how umfassend zu beraten und auf Marktnischen und Trends hinzuweisen.

 

Oft redet der Patentanwalt bereits bei der Entwicklung eines neuen Produkts ein gewichtiges Wort mit. Weil er vom Fach kommt, gibt es im Gespräch mit Technikern, Chemikern oder Physikern keine Verständigungsprobleme; man spricht dieselbe Sprache.

 

In diesem Sinne verstehen sich die Patentanwälte als Berater von Unternehmen und Erfindern, die entscheidend auf die wirtschaftliche Entwicklung ihrer Mandanten Einfluss nehmen können. Gerade bei kleinen und mittleren Unternehmen fungieren die Schutzrechts-Experten daher häufig als eine „Stabstelle“ außer Haus.

 

So lässt sich beispielsweise ein „Produktrenner“ auf Erfolgskurs halten, indem rechtzeitig alle rechtlichen und technischen Voraussetzungen geschaffen werden, damit der Artikel auch morgen noch ein „Schlager“ ist. Selbst dann, wenn ein Patent oder Gebrauchsmuster ausläuft, kann ein Erfolgsprodukt häufig durch rechtzeitige Verbesserung weiterhin vor Nachahmung geschützt werden. Auf jeden Fall lässt sich das Design den veränderten Geschmacksvorstellungen anpassen und durch Geschmacksmuster schützen, womit Erzeugnisse der Konkurrenz wenigstens optisch „auf Distanz“ bleiben.

 

Die Leistungen der Patentanwälte bestehen nicht nur darin, für ihre Mandanten Patente, Gebrauchs- und Geschmacksmuster zu erwirken und zu verteidigen. Der Patentanwalt berät und vertritt auch in allen Angelegenheiten, die Marken betreffen. Soll ein neues Produkt oder ein neues Firmenzeichen mit großem Aufwand im Markt eingeführt werden, empfiehlt es sich, rechtzeitig die Schutzrechts-Experten zu Rate zu ziehen. Zum einen hat die frühzeitige Recherche nach bereits existierenden, verwechselbaren Marken schon oft verhindern können, dass neue Marken wegen Kollision wieder aus dem Markt genommen werden müssen. Zum anderen soll ein neues Produkt möglichst schnell einen hohen Imagewert bekommen, der den Absatz fördert. Deshalb ist der Name vor Nachahmern zu sichern, eben durch frühzeitige Anmeldung von Marken (der Patentanwalt ist also auch ein „Markenanwalt“).

 

Gerade für mittelständische Unternehmen kann der freiberufliche Patentanwalt auch erste Kontakte ins Ausland knüpfen, weil er enge Verbindungen zu Patentanwälten in allen wichtigen Ländern unterhält. Bei exportorientierten Firmen stellt er sein Wissen über ausländischen Marktverhältnisse und Rechtssysteme zur Verfügung. Der breit gefächerte Erfahrungsschatz prädestiniert den Patentanwalt, beim Abschluss von Lizenzverträgen zu beraten und die Ausarbeitung der Verträge vorzunehmen (der Patentanwalt ist also auch ein „Lizenzanwalt“).

 

Auf dem Gebiet des Arbeitnehmer-Erfinderrechts ist der Patentanwalt wegen seiner praktischen Erfahrung als Techniker oder Naturwissenschaftler ein berufener Berater und Gutachter. Bei Konflikten zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern hinsichtlich technischer Erfindungen und Verbesserungsvorschlägen kann der Patentanwalt vermittelnd auftreten und insbesondere bei der Ermittlung einer angemessenen Erfindervergütung behilflich sein.