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Schokoladenstäbchen III: Zur Unterscheid

BGH 6.4.2017, I ZB 39/16 Schokoladenstäbchen III: Zur Unterscheidungskraft einer dreidimensionalen Marke Bei der Prüfung, ob eine dreidimensionale Marke, die in der Form einer Ware besteht, Unterscheidungskraft aufweist, weil ihre Gestaltung erheblich von der Norm oder Branchenüblichkeit abweicht, ist auf ihren Gesamteindruck abzustellen. Die Frage, ob der Vertrieb einer Ware Auswirkungen darauf hat, ob und […]

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Ritter Sport: Zur Schutzfähigkeit von dr

BGH 18.10.2017, I ZB 105/16 u.a. Ritter Sport: Zur Schutzfähigkeit von dreidimensionalen quadratischen Verpackungsmarken für Tafelschokolade Die Regelung in § 3 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG schließt solche Zeichen vom Markenschutz aus, die ausschließlich aus einer durch die Art der Ware selbst bedingten Form bestehen. Die quadratische Form von Tafelschokolade (Ritter Sport) ist keine wesentliche […]

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Dextro Energy: Zur Schutzfähigkeit von d

BGH 18.10.2017, I ZB 3/17 u.a. Dextro Energy: Zur Schutzfähigkeit von dreidimensionalen Formmarken für Traubenzucker Die Regelung in § 3 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG schließt solche Zeichen vom Markenschutz aus, die ausschließlich aus einer Form bestehen, die zur Erreichung einer technischen Wirkung erforderlich ist, wobei eine Warenformmarke nur dann als Marke nicht schutzfähig ist, […]

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