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Nichtigerklärung der Eintragung des Gesc

EuG 14.3.2018, T-651/16 Nichtigerklärung der Eintragung des Geschmacksmusters von Crocs bestätigt Das EuG hat die Nichtigerklärung der Eintragung des Geschmacksmusters von Crocs bestätig. Hintergrund ist der, dass es vor seiner Eintragung der Öffentlichkeit zugänglich gemacht wurde. Hintergrund: Die Verordnung (EG) Nr. 6/2002 sieht den Schutz eines Gemeinschaftsgeschmacksmusters vor, soweit es neu ist und Eigenart hat. […]

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Marke mit Wortbestandteil Mafia ist nich...

EuG 15.3.2018, T-1/17 Marke mit Wortbestandteil Mafia ist nichtig Die Marke „La Mafia se sienta a la mesa“ verstößt gegen die öffentliche Ordnung; sie verweist auf eine kriminelle Organisation, gibt ein insgesamt positives Abbild dieser Organisation und verharmlost ihre schwerwiegenden Verstöße gegen die Grundwerte der Union. Die Marke ist geeignet, nicht nur bei den Opfern […]

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Zurückweisung der Anmeldung einer Bildma

EuG 8.3.2018, T-665/16 Zurückweisung der Anmeldung einer Bildmarke mit den Währungssymbolen als Unionsmarke aufgehoben Das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) muss die Ablehnung einer Eintragung grundsätzlich für jede der betroffenen Waren und Dienstleistungen begründen. Die Zuordnung der fraglichen Waren und Dienstleistungen zu einer oder zu mehreren Gruppen oder Kategorien hat insbesondere auf […]

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adidas erfolgreich: Keine Markeneintragu...

EuG 1.3.2018, T-85/16 u.a. adidas erfolgreich: Keine Markeneintragung von zwei Parallelstreifen auf Schuhen adidas kann sich der Eintragung von zwei Parallelstreifen auf Schuhen als Unionsmarke widersetzen. Es besteht die Gefahr, dass die im vorliegenden Fall angemeldeten Marken die in der Darstellung von drei Parallelstreifen auf einem Schuh bestehende ältere Marke von adidas in unlauterer Weise […]

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MI PAD kann nicht als Unionsmarke einget...

EuG 5.12.2017, T-893/16 MI PAD kann nicht als Unionsmarke eingetragen werden Apple hat sich mit Erfolg gegen die Eintragung von „MI PAD“ als Unionsmarke für elektronische Geräte und Dienstleistungen in der (Tele-)Kommunikation zur Wehr gesetzt. Das Zeichen MI PAD kann nicht als Unionsmarke eingetragen werden. Der Sachverhalt: Das klagende chinesische auf Elektronik und Mobilfunkgeräte spezialisierte […]

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Coca-Cola kann der Eintragung des die gl...

EuG 7.12.2017, T-61/16 Coca-Cola kann der Eintragung des die gleiche Schrift beinhaltenen Zeichens „Master“ widersprechen Zwar wird das Zeichen „Master“ momentan nur außerhalb der EU in ähnlicher Form wie das von Coca-Cola benutzt. Coca-Cola kann aber durch logische Schlussfolgerung die Gefahr wirtschaftlichen Trittbrettfahrens dahin gehend belegen, dass es wahrscheinlich ist, dass „Master“ in Zukunft nach […]

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