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Zurückweisung der Anmeldung einer Bildma

EuG 8.3.2018, T-665/16 Zurückweisung der Anmeldung einer Bildmarke mit den Währungssymbolen als Unionsmarke aufgehoben Das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) muss die Ablehnung einer Eintragung grundsätzlich für jede der betroffenen Waren und Dienstleistungen begründen. Die Zuordnung der fraglichen Waren und Dienstleistungen zu einer oder zu mehreren Gruppen oder Kategorien hat insbesondere auf […]

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adidas erfolgreich: Keine Markeneintragu...

EuG 1.3.2018, T-85/16 u.a. adidas erfolgreich: Keine Markeneintragung von zwei Parallelstreifen auf Schuhen adidas kann sich der Eintragung von zwei Parallelstreifen auf Schuhen als Unionsmarke widersetzen. Es besteht die Gefahr, dass die im vorliegenden Fall angemeldeten Marken die in der Darstellung von drei Parallelstreifen auf einem Schuh bestehende ältere Marke von adidas in unlauterer Weise […]

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MI PAD kann nicht als Unionsmarke einget...

EuG 5.12.2017, T-893/16 MI PAD kann nicht als Unionsmarke eingetragen werden Apple hat sich mit Erfolg gegen die Eintragung von „MI PAD“ als Unionsmarke für elektronische Geräte und Dienstleistungen in der (Tele-)Kommunikation zur Wehr gesetzt. Das Zeichen MI PAD kann nicht als Unionsmarke eingetragen werden. Der Sachverhalt: Das klagende chinesische auf Elektronik und Mobilfunkgeräte spezialisierte […]

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Schutzumfang einer für E-Zigaretten eing

OLG Frankfurt a.M. 8.6.2017, 6 U 249/16 Schutzumfang einer für E-Zigaretten eingetragenen Wort-/Bildmarke Zwischen einer für die Ware „elektronische Zigaretten“ eingetragenen Wort-/Bildmarke mit dem Wortbestandteil „ELVAPO“ und einem für dieselben Waren verwendeten Wort-/Bildzeichen mit dem Wortbestandteil „EVAPO“ besteht Verwechslungsgefahr im markenrechtlichen Sinn. An einem Verfügungsgrund fehlt es in der Regel nur dann, wenn der Markeninhaber […]

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