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MI PAD kann nicht als Unionsmarke einget...

EuG 5.12.2017, T-893/16 MI PAD kann nicht als Unionsmarke eingetragen werden Apple hat sich mit Erfolg gegen die Eintragung von „MI PAD“ als Unionsmarke für elektronische Geräte und Dienstleistungen in der (Tele-)Kommunikation zur Wehr gesetzt. Das Zeichen MI PAD kann nicht als Unionsmarke eingetragen werden. Der Sachverhalt: Das klagende chinesische auf Elektronik und Mobilfunkgeräte spezialisierte […]

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Coca-Cola kann der Eintragung des die gl...

EuG 7.12.2017, T-61/16 Coca-Cola kann der Eintragung des die gleiche Schrift beinhaltenen Zeichens „Master“ widersprechen Zwar wird das Zeichen „Master“ momentan nur außerhalb der EU in ähnlicher Form wie das von Coca-Cola benutzt. Coca-Cola kann aber durch logische Schlussfolgerung die Gefahr wirtschaftlichen Trittbrettfahrens dahin gehend belegen, dass es wahrscheinlich ist, dass „Master“ in Zukunft nach […]

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Zur Verneinung einer Verwechslungsgefahr...

BGH 2.3.2017, I ZR 30/16 Zur Verneinung einer Verwechslungsgefahr trotz klanglicher oder schriftbildlicher Ähnlichkeit einander gegenüberstehender Zeichen Für die Beurteilung, ob eine Wortmarke oder deren Bestandteile die beanspruchten Waren oder Dienstleistungen beschreiben, kommt es nicht darauf an, welche Bedeutung der Markeninhaber dem Markenwort beimessen will; maßgeblich ist vielmehr die Sicht des angesprochenen Verkehrs. Eine Verwechslungsgefahr […]

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Schutzumfang einer für E-Zigaretten eing

OLG Frankfurt a.M. 8.6.2017, 6 U 249/16 Schutzumfang einer für E-Zigaretten eingetragenen Wort-/Bildmarke Zwischen einer für die Ware „elektronische Zigaretten“ eingetragenen Wort-/Bildmarke mit dem Wortbestandteil „ELVAPO“ und einem für dieselben Waren verwendeten Wort-/Bildzeichen mit dem Wortbestandteil „EVAPO“ besteht Verwechslungsgefahr im markenrechtlichen Sinn. An einem Verfügungsgrund fehlt es in der Regel nur dann, wenn der Markeninhaber […]

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