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EuGH-Vorlage: Hat die Wortmarke #darferd...

BGH 21.6.2018, I ZB 61/17 EuGH-Vorlage: Hat die Wortmarke #darferdas? eine Unterscheidungskraft und herkunftshinweisende Funktion? Ist Art. 3 Abs. 1 Buchst. b der Richtlinie 2008/95/EG zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedsstaaten über die Marken dahin auszulegen, dass ein Zeichen Unterscheidungskraft hat, wenn es praktisch bedeutsame und naheliegende Möglichkeiten gibt, es für die Waren und Dienstleistungen […]

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Markenmäßige Benutzung einer Bezeichnung

OLG Frankfurt a.M. 21.9.2017, 6 U 250/16 Markenmäßige Benutzung einer Bezeichnung mit beschreibendem Anklang Die für Reisedienstleistungen verwendete Domainadresse „monumente-reisen.de“ beinhaltet ungeachtet ihres beschreibenden Anklangs eine markenmäßige Benutzung und ist mit einer für Reisedienstleistungen eingetragenen Wort-/Bildmarke mit dem Wortbestandteil „Monumente Reisen“ verwechslungsfähig. Dies gilt jedenfalls, wenn den angesprochenen Verkehrskreisen das Zeichen „Monumente“ als Zeitschriftentitel bekannt […]

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Schokoladenstäbchen III: Zur Unterscheid

BGH 6.4.2017, I ZB 39/16 Schokoladenstäbchen III: Zur Unterscheidungskraft einer dreidimensionalen Marke Bei der Prüfung, ob eine dreidimensionale Marke, die in der Form einer Ware besteht, Unterscheidungskraft aufweist, weil ihre Gestaltung erheblich von der Norm oder Branchenüblichkeit abweicht, ist auf ihren Gesamteindruck abzustellen. Die Frage, ob der Vertrieb einer Ware Auswirkungen darauf hat, ob und […]

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