Gebrauchsmusterrecht

Was ist der Unterschied zwischen einem Patent und einem Gebrauchsmuster?

Patent und Gebrauchsmuster schützen Ihr geistiges Eigentum. Allerdings können mit Hilfe des Gebrauchsmusters nur gegenständliche Erfindungen geschützt werden, keine Verfahren. Während die Schutzdauer bei einem Patent 20 Jahre ab dem Anmeldetag beträgt, sind es beim Gebrauchsmuster maximal 10 Jahre ab dem Anmeldetag. Im Gegensatz zum Patent wird ein Gebrauchsmuster nach Prüfung der Formalien ohne Prüfung der Schutzvoraussetzungen erteilt. Dadurch ist es aber weniger rechtssicher als ein Patent.

Unsere Leistungen:

  • – Beratung bei der Lösung von technischen Problemen unter Nutzung der Patent- und Gebrauchsmusterdatenbanken
  • – Ausarbeitung und Einreichung von Gebrauchsmusteranmeldungen gegenüber dem DPMA
  • – Vertretung des Anmelders in Gebrauchsmusteranmeldungsverfahren
  • – Verwaltung bestehender Gebrauchsmusteranmeldungen und Gebrauchsmuster
  • – Vertretung in Gebrauchsmusterlöschungsverfahren
  • – Abmahnung von Gebrauchsmusterverletzern
  • – Vertretung von Abgemahnten in Gebrauchsmusterverletzungsangelegenheiten
  • – Vertretung in Gebrauchsmusterstreitigkeiten
  • – Beratung und Vertretung in Lizenzangelegenheiten